Fachgespräch
Zugang zur Justiz
Im Rahmen des Arbeitsschwerpunktes „Recht haben - Recht bekommen“ veranstaltete die Aktion Mensch in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte ein virtuelles Fachgespräch zum Thema „Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen – Artikel 13 der UN- Behindertenrechtskonvention“. Die Veranstaltung fand am Nachmittag des 22. März 2022 statt.
Mit über 200 Teilnehmer*innen erreichte das zweite virtuelle Fachgespräch im Rahmen des Arbeitsschwerpunktes viele Interessierte. Diesmal stand die Frage im Mittelpunkt, inwiefern das deutsche Rechtssystem Menschen mit Behinderungen theoretisch, aber auch praktisch umgesetzt zugänglich ist. Anlässlich eines jüngst vom Deutschen Institut für Menschenrechte zu diesem Thema veröffentlichten Papiers wurde der Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen aus verschiedenen Perspektiven betrachtet. Auf Basis der Erkenntnisse dieses Papiers beleuchteten drei Impulsbeiträge aus der Sicht der Sozialberatung, der Anwaltschaft und der Gerichte die Frage, wie es in der Alltagspraxis um den Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen bestellt ist. Abschließend erörterte eine virtuelle Podiumsdiskussion die Frage, wie ein nahtloser und barrierefreier Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen gewährleistet werden kann.
Hier können Sie die Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Thema herunterladen:
Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen Internationale Grundsätze und Leitlinien
Hier finden Sie eine Übersetzung in Leichte Sprache: Menschen mit Behinderungen müssen bei der Justiz mit-machen können
Programm des Fachgesprächs vom 22. März 2022
13:30 – 14:00 Virtuelles Ankommen
14:00 – 14:10 Begrüßung
Christina Marx, Leiterin Aufklärung, Aktion Mensch
Dr. Leander Palleit, Abteilungsleitung Monitoring-Stelle, Deutsches Institut für
Menschenrechte
14:10 – 14:20 Programmübersicht
Lutz Kubitschke, empirica Gesellschaft für Kommunikations- und
Technologieforschung mbH
14:20 – 14:40 Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen durch die Garantie eines
kompetenten Rechtsbeistands
Max Knackendöffel, Deutsches Institut für Menschenrechte
14:40 – 15:00 Zugang zur Justiz durch allgemeine Beratung
Ulrike Häcker, Kompetenzzentrum Selbstbestimmtes Leben, Detmold
15:00 – 15:10 Pause
15:10 – 15:30 Zugang zur Justiz durch anwaltliche Beratung
Rechtsanwalt Dr. Martin Theben, Berlin
15:30 – 15:50 Zugang zur Justiz durch barrierefreie Gerichtsverfahren
Richter Dr. Peter Sdorra, Berlin
15:50 – 16:00 Pause
16:00 – 16:45 Diskussionsrunde - Was muss passieren, damit in Deutschland ein
nahtloser und barrierefreier Zugang zur Justiz für Menschen mit
Behinderungen gewährleistet werden kann?
Teilnehmer*innen: Dagmar Schnürer, Rechtsanwältin, Berlin
Tatjana Teufel, Lebenshilfe Landesverband Baden-Württemberg, Stuttgart
Dr. Michael Richter, Rechtsberatungsgesellschaft “Rechte behinderter Menschen”
(rbm), Marburg und Berlin
Sowie die Vortragenden der Impulsreferate
Moderation: Lutz Kubitschke und Charlotte Fabricius, empirica Gesellschaft für
Kommunikations- und Technologieforschung mbH
16:45 – 16:50 Verabschiedung und Schlussworte
