Behindertenbeauftragter Jürgen Dusel zur Bedeutung barrierefreier Mobilität
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung stellt im folgenden Beitrag, den er anlässlich der Veröffentlichung des Inklusionsbarometers Mobilität verfasst hat, klar: Barrierefreie Mobilität ist kein Bonbon für Zeiten, in denen es nichts Wichtigeres zu regeln gibt. Sie ist ein wichtiger Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.
Mobilität treibt uns um – im doppelten Sinne des Wortes. Wir alle sind darauf angewiesen, so stressfrei wie möglich zur Arbeit, zum Ehrenamt, zu Behörden oder auch mit Freund*innen ins Kino oder in die Kneipe zu kommen. Mobilität ist die Grundlage von Teilhabe in allen Lebensbereichen.
Leider gibt es in Deutschland – um im Bild zu bleiben – einige Baustellen. Nicht zuletzt das Stadt-Land-Gefälle beim Thema Mobilität ist allgegenwärtig. Schlechte oder gar keine Zugverbindungen, schlechte Straßen, fehlende Infrastruktur – all das sind Themen, die nicht selten den Alltag erschweren. Für Menschen mit Behinderungen ist die Situation häufig noch komplizierter und noch frustrierender. Da kann etwas, das für andere nur ein kleines Ärgernis ist, schnell zu einer unüberwindbaren Barriere werden. Das Inklusionsbarometer Mobilität gibt hier wichtige Einblicke, indem es verschiedene Lebensbereiche und Dimensionen beleuchtet. Und das ist wichtig: Denn beim Thema Barrierefreiheit und Mobilität denken viele zuallererst an den Nah- und Fernverkehr. Zweifelsohne ein Kernthema, denn nicht umsonst sieht das Personenbeförderungsgesetz eine Verpflichtung zur vollständigen Barrierefreiheit für den ÖPNV seit dem 1. Januar 2022 vor. Es ist inakzeptabel, dass dies nicht erreicht wurde, hieran muss weiter mit Hochdruck gearbeitet werden. Aber es ist auch wichtig, das große komplexe Bild zu betrachten. Neben der Fortbewegung mit der Bahn sind Menschen mit Behinderungen natürlich auch auf anderen Wegen unterwegs: zu Fuß, auf dem Rad oder auch mit dem Auto. Mit eigenen Autos und Fahrrädern oder auch mit Fahrzeugen von Sharing-Dienstleistern.
Dies alles funktioniert nur, wenn Infrastruktur und Angebote barrierefrei sind: Und hier beginnt nicht selten das Problem. Es geht um schlechte Straßen, zu kurze und auf den motorisierten Individualverkehr optimierte Ampelschaltungen, Stufen und Treppen, zu enge Fußwege, zum Beispiel für Menschen mit Rollstuhl. Es geht um nicht barrierefreie Apps bei Sharing-Dienstleistern. In meinem Büro melden sich immer wieder Bürger*innen, die ein mangelndes Bewusstsein dafür beklagen, dass wild abgestellte Fahrzeuge im öffentlichen Raum eine Behinderung sind. Oder dass Ladesäulen für E-Autos nicht barrierefrei sind.
Das alles zeigt deutlich: Die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen unterscheiden sich nicht sehr von Menschen ohne Behinderungen: Sie wollen sich selbstständig und flexibel bewegen und vor allen Dingen wollen auch sie die Möglichkeit haben, sich klimaneutral fortzubewegen. Das wird ihnen oftmals verwehrt, weil nicht selten der Verbrenner als einziges Fortbewegungsmittel bleibt. Das Thema Mobilität muss also ganzheitlich gedacht werden, nicht nur als wirtschaftliches oder als klimapolitisches Thema.
Die gleichberechtigte Teilhabe an Mobilität ist eine soziale Frage, auch das zeigen die Befragungen deutlich. Dort, wo Menschen auf Aktivitäten verzichten, weil sie es schlichtweg nicht ohne großen Stress von A nach B schaffen, wenn sie immer wieder andere um Hilfe bitten müssen, dort haben wir ein großes Problem. Helfen kann hier nur, Barrierefreiheit von A bis Z mitzudenken, mitzuhandeln, nicht nur in der Gesetzgebung, sondern auch in der Umsetzung. Egal, ob im öffentlichen oder im privaten Sektor. Und das geht nur, wenn Menschen mit Behinderungen beteiligt werden, ihre Expertise eingeholt wird.
Eines sollten wir uns vor Augen führen: Barrierefreiheit ist kein Bonbon für gute Zeiten, eine Option, etwas, um das wir uns kümmern, wenn „die wichtigen Themen“ abgearbeitet sind. Eine barrierefreie und damit moderne Mobilitäts-Infrastruktur wird darüber entscheiden, ob wir in einem fortschrittlichen und zukunftsfähigen Land leben werden – oder eben nicht.
Ich wünsche mir dieses zukunftsfähige und barrierefreie Land und werde mich auch weiterhin hierfür einsetzen. Die Aktion Mensch hat mit diesem Inklusionsbarometer Mobilität einen wichtigen Beitrag als erste empirische Grundlage für erforderliches Handeln vorgelegt. Sie erreicht hoffentlich möglichst viele Akteur*innen und Entscheidungsträger*innen.
Leider gibt es in Deutschland – um im Bild zu bleiben – einige Baustellen. Nicht zuletzt das Stadt-Land-Gefälle beim Thema Mobilität ist allgegenwärtig. Schlechte oder gar keine Zugverbindungen, schlechte Straßen, fehlende Infrastruktur – all das sind Themen, die nicht selten den Alltag erschweren. Für Menschen mit Behinderungen ist die Situation häufig noch komplizierter und noch frustrierender. Da kann etwas, das für andere nur ein kleines Ärgernis ist, schnell zu einer unüberwindbaren Barriere werden. Das Inklusionsbarometer Mobilität gibt hier wichtige Einblicke, indem es verschiedene Lebensbereiche und Dimensionen beleuchtet. Und das ist wichtig: Denn beim Thema Barrierefreiheit und Mobilität denken viele zuallererst an den Nah- und Fernverkehr. Zweifelsohne ein Kernthema, denn nicht umsonst sieht das Personenbeförderungsgesetz eine Verpflichtung zur vollständigen Barrierefreiheit für den ÖPNV seit dem 1. Januar 2022 vor. Es ist inakzeptabel, dass dies nicht erreicht wurde, hieran muss weiter mit Hochdruck gearbeitet werden. Aber es ist auch wichtig, das große komplexe Bild zu betrachten. Neben der Fortbewegung mit der Bahn sind Menschen mit Behinderungen natürlich auch auf anderen Wegen unterwegs: zu Fuß, auf dem Rad oder auch mit dem Auto. Mit eigenen Autos und Fahrrädern oder auch mit Fahrzeugen von Sharing-Dienstleistern.
Dies alles funktioniert nur, wenn Infrastruktur und Angebote barrierefrei sind: Und hier beginnt nicht selten das Problem. Es geht um schlechte Straßen, zu kurze und auf den motorisierten Individualverkehr optimierte Ampelschaltungen, Stufen und Treppen, zu enge Fußwege, zum Beispiel für Menschen mit Rollstuhl. Es geht um nicht barrierefreie Apps bei Sharing-Dienstleistern. In meinem Büro melden sich immer wieder Bürger*innen, die ein mangelndes Bewusstsein dafür beklagen, dass wild abgestellte Fahrzeuge im öffentlichen Raum eine Behinderung sind. Oder dass Ladesäulen für E-Autos nicht barrierefrei sind.
Das alles zeigt deutlich: Die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen unterscheiden sich nicht sehr von Menschen ohne Behinderungen: Sie wollen sich selbstständig und flexibel bewegen und vor allen Dingen wollen auch sie die Möglichkeit haben, sich klimaneutral fortzubewegen. Das wird ihnen oftmals verwehrt, weil nicht selten der Verbrenner als einziges Fortbewegungsmittel bleibt. Das Thema Mobilität muss also ganzheitlich gedacht werden, nicht nur als wirtschaftliches oder als klimapolitisches Thema.
Die gleichberechtigte Teilhabe an Mobilität ist eine soziale Frage, auch das zeigen die Befragungen deutlich. Dort, wo Menschen auf Aktivitäten verzichten, weil sie es schlichtweg nicht ohne großen Stress von A nach B schaffen, wenn sie immer wieder andere um Hilfe bitten müssen, dort haben wir ein großes Problem. Helfen kann hier nur, Barrierefreiheit von A bis Z mitzudenken, mitzuhandeln, nicht nur in der Gesetzgebung, sondern auch in der Umsetzung. Egal, ob im öffentlichen oder im privaten Sektor. Und das geht nur, wenn Menschen mit Behinderungen beteiligt werden, ihre Expertise eingeholt wird.
Eines sollten wir uns vor Augen führen: Barrierefreiheit ist kein Bonbon für gute Zeiten, eine Option, etwas, um das wir uns kümmern, wenn „die wichtigen Themen“ abgearbeitet sind. Eine barrierefreie und damit moderne Mobilitäts-Infrastruktur wird darüber entscheiden, ob wir in einem fortschrittlichen und zukunftsfähigen Land leben werden – oder eben nicht.
Ich wünsche mir dieses zukunftsfähige und barrierefreie Land und werde mich auch weiterhin hierfür einsetzen. Die Aktion Mensch hat mit diesem Inklusionsbarometer Mobilität einen wichtigen Beitrag als erste empirische Grundlage für erforderliches Handeln vorgelegt. Sie erreicht hoffentlich möglichst viele Akteur*innen und Entscheidungsträger*innen.
